SPD OV Pfalzgrafenweiler

Veranstaltungen Die SPD-Dialogbox kommt nach Nagold

• An vier Tagen kurzweiliges Programm geplant

Vier Tage lang feiert die SPD im Bundestagswahlkreis Calw/Freudenstadt das 150-jährige Jubiläum der SPD und holt dazu eine  „Dialogbox“ in die Nagolder Marktstraße. Am Do. 18. Juli werden mit „Mach Dein Ding“ dort die Planungen der SPD im Wahlkreis mit der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken und ihrem Team vorgestellt. Am Fr. 19. Juli kommt Katja Mast, die Bundestagsabgeordnete aus dem Pforzheimer Nachbarwahlkreis und Generalsekretärin der SPD in Baden-Württemberg, und eröffnet die Bürgerabstimmung zum Sofortprogramm einer SPD-geführten Bundesregierung. Junge SPD-Mitglieder in der Arbeitsgemeinschaft der JUSOS bieten an diesem Tag ab 16 Uhr einen Saftladen an, und der frühere Nagolder Oberbürgermeister Dr. Rainer Prewo führt gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion durch die Stadt und über das ehemalige Gelände der Landesgartenschau, um gemeinsam der Zukunft der „Grünen Urbanität“ nachzuspüren. Am Samstag, 20. Juli gibt es beim Marktstand „Rot-Grün isst frisch“ am Vormittag an der Dialogbox Infos, Obst und Gemüse. Am Samstagnachmittag findet im Kubus die Jubiläumsfeier mit Andrea Hoffend, Erhard Eppler, den Swing Singers und Achim Olbrichs BassBonePlus statt. Am Sonntag, 21. Juli schließt Saskia Esken nach einem gemeinsamen Besuch des ökumenischen Gottesdienstes um 11 Uhr in der Wachsenden Kirche in Nagold am Nachmittag ab 15 Uhr mit Gesprächen in geselliger Runde die Dialogbox-Aktion ab.

Veröffentlicht von Saskia Esken, MdB am 14.07.2013

Wahlkreis Gemeinschaftsschule in Schopfloch darf nicht blockiert werden

Saskia Esken informiert sich bei Bürgermeister Klaassen

In Begleitung von Hans Lambacher informierte sich die Bundestagskandidatin Saskia Esken bei Bürgermeister Klaassen über den Stand der Genehmigung der Schopflocher Schule als Gemeinschaftsschule. Es gehe hier nicht vorrangig um eine Standortsicherung, so Bürgermeister Klaassen, sondern insbesondere um die Umsetzung eines pädagogischen Konzepts, das den einzelnen Schüler und seine Potentiale in den Mittelpunkt stellt. Bereits als Schule mit Ganztagskonzept, das übrigens von 75% der Schüler wahrgenommen werde, habe Schopfloch seit dem Jahre 2004 erfolgreich die dadurch gegebenen Möglichkeiten genutzt. Außerdem werde mit der Gemeinschaftsschule die Schaffung eines weiterführenden Bildungsangebots für alle Schüler vor Ort angestrebt, weil an dieser Schulart alle Bildungsabschlüsse angestrebt werden könnten. Da aufgrund der Schülerzahlen im Raum Glatten, Schopfloch, Waldachtal, Dornstetten zwei Gemeinschaftsschulen möglich sind, gibt es nach Meinung von Saskia Esken keinen Grund, das Engagement der Schopflocher Schule zu blockieren. Die weitere Entwicklung der Schulen am Schulstandort Dornstetten sei nach ihrer Auffassung davon nicht beeinträchtigt. Esken und Lambacher sagten zu, beim Kultusministerium dafür zu werben, dass bei entsprechender Beantragung zwei Gemeinschaftsschulen in der Raumschaft ermöglicht werden.

Veröffentlicht von Saskia Esken, MdB am 03.07.2013

Wahlkreis Lothar Binding in Horb

Ganz passend zur Dialogorientierung unseres Wahlkampfs verbrachte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, einen Nachmittag bei Gesprächen in Horb. Das Zusammenspiel von Kommunalpolitik und Bundespolitik war das Thema beim Gespräch mit dem ersten Bürgermeister der Stadt Horb, Jan Zeidler (SPD), der insbesondere im Zusammenhang mit dem Straßenbau eine neue Ehrlichkeit in der Politik anmahnte, die in der Vergangenheit viel zu oft Maßnahmen versprochen und damit deren Planung ausgelöst hatte, deren Finanzierung noch vollkommen in den Sternen stand. Ich habe in diesem Zusammenhang die grün-rote Landesregierung gelobt, die bei der Erstellung des Bundes- und des Landesverkehrswegeplans endlich auf nachvollziehbare Kriterien für die Priorisierung setzt anstatt auf das jeweilige politische Gewicht des Wahlkreisabgeordneten.

Veröffentlicht von Saskia Esken, MdB am 03.07.2013

Wahlkreis Ältere Arbeitssuchende haben kaum Chancen

Zahlreiche Themen rund um den Arbeitsmarkt kamen in meinem Gespräch mit Jürgen Schwab, dem Chef der Arbeitsagentur Nagold, zur Sprache. Natürlich haben wir über die Fehlanreize durch Zielvorgaben gesprochen, die laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs bei Teamleitern und Vermittlern oft zu falschen Prioritäten und schlimmstenfalls zu Manipulationen führen. Auch herrscht auf dem Arbeitsmarkt auch unserer Region derzeit ein eher zögerliches Klima sowohl bei den Einstellungen als auch  bei den Ausbildungsverträgen. Nach meiner Erfahrung im Kreuzermarkt war es mir wichtig darauf hinzuweisen, wie die Eingliederungsmaßnahmen in den vergangenen Jahren durch massive Kürzungen und zeitliche sowie inhaltliche Einschränkungen unter Druck geraten sind. Insbesondere habe ich mich gefreut, dass ich bei Herrn Schwab die Sensibilität für ältere Arbeitssuchende nochmals schärfen konnte, die schon im zarten Alter von 45 kaum eine Chance auf ein Vorstellungsgespräch bekommen, dies aber zu Beginn der Arbeitslosigkeit nicht wirklich realisieren. Es wäre nach meiner Auffassung hilfreich und ich habe deshalb angeregt, ähnlich wie bei der Top-Job-Messe einen Markt für Arbeitsstellen und ältere Arbeitssuchende zu veranstalten.

Veröffentlicht von Saskia Esken, MdB am 03.07.2013

Kreisverband Krankenhausfinanzierung in Schieflage

Über die schwierige Lage der Krankenhausfinanzierung und die Nachwuchsprobleme bei niedergelassenen Ärzten im ländlichen Raum haben wir im Kreis Calw bei einer Kreisdelegiertenkonferenz mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis MdB und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Florian Wahl MdL diskutiert. In die Situation der beiden Häuser Calw und Nagold führte uns Ulla Utters ein, SPD-Kreisrätin, Mitglied im Aufsichtsrat der Kreiskliniken und Allgemeinärztin in Altensteig. Sie wies darauf hin, dass die beiden Krankenhäuser bereits 2004 in eine Schieflage geraten waren. Mit der Bildung medizinischer Schwerpunkte und der Gründung des Klinikverbunds Südwest konnte die Wirtschaftlichkeit maßgeblich verbessert werden. Nun entwickeln sich seit 2010 wieder steigende Defizite, und dies trotz steigender Fallzahlen. Sie findet es problematisch, den Krankenhäusern in einem planwirtschaftlich gesteuerten System wie dem deutschen Krankenhauswesen wirtschaftliches Handeln abzuverlangen. Ulla Utters wies außerdem auf die problematische Altersstruktur der niedergelassenen Ärzte hin. Es sei heute schwierig, junge Mediziner und Medizinerinnen zur Übernahme einer landärztlichen Praxis zu motivieren, weil die Organisationsform und die Arbeitsbelastung eines Landarztes einfach nicht deren Lebensplanung entspreche, was durch Geld allein nicht zu lösen sei. Die Kreistagsfraktion plädiert deshalb seit langem, die Problematik der stationären und der ambulanten Gesundheitsversorgung zusammen zu denken. Angesichts der steigenden Defizite wird es aber notwendig sein, über zukunftsfähige Strukturen der Krankenhausversorgung im Kreis nachzudenken. Es stehen deshalb weitreichende Entscheidungen an: Wollen wir beide Häuser an ihren Standorten erhalten, sind weiterhin Einsparungen notwendig. Die Alternative eines möglichen Zusammenschlusses und Neubaus in zentraler Lage im Kreis Calw ist entgegen der Äußerungen in der Presse durchaus nicht vom Tisch.

Florian Wahl wies auf die von der grün-roten Landesregierung aufgestockten Mittel für Investitionen in Krankenhäusern hin, im Doppelhaushalt 13/14 sind das 800 Mio. Euro, die den Investitionsstau von 1 Mrd. Euro im Lande aber nicht bewältigen werden. Das Sozialministerium hat deshalb einen Zukunftsplan Gesundheit aufgestellt, der drei wichtige Maximen erfüllen soll: Die Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg soll in öffentlicher Hand bleiben, es sollen zukunftsfähige, wirtschaftliche Strukturen geschaffen werden und die Gesundheitsplanung soll unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger entwickelt und umgesetzt werden. Damit liegt die Landesregierung allerdings vollkommen auf der Linie unserer Kreistagsfraktion. Im Oktober wird es eine Landesgesundheitskonferenz geben, die Empfehlungen an die regionalen Gesundheitskonferenzen erarbeiten und aussprechen wird. Mit einem Gesundheitsatlas über die medizinische Versorgung soll eine strategische Gesundheitsplanung ermöglicht werden, die auch die ambulante Versorgung einbezieht.

Veröffentlicht von Saskia Esken, MdB am 03.07.2013

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